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Allgemeine Rahmenbedingungen

oder Garagen sind herzustellen auf dem Baugrundstück, auf einem anderen Grundstück in zumutbarer Entfernung oder mit Zustimmung der Gemeinde auf einem Grundstück in der Gemeinde. Die Herstellung auf einem [...] konkreten Grundstück und dem geplanten Bauvorhaben ab. Die Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB) und der Baunutzungsverordnung (BauNVO) regeln im Wesentlichen die Bebaubarkeit des Grundstückes (Baupla [...] dürfen Gebäude und Gebäudeteile diese nicht überschreiten. Die BauNVO gilt grundsätzlich für Gebiete, für die ein Bebauungsplan existiert. Außerdem ist sie im Einzelfall auch im unbeplanten Innenbereich in Bezug

Zuletzt geändert:16.01.2024
Allgemeines und Rechtliches zur Tierhaltung

Seit 2002 ist der Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz in Artikel 20a verankert. Damit wurde eine lange Diskussion über den Rang des Tierschutzes im Verfassungsgefüge abgeschlossen. Dieses Kapitel [...] Kapitel soll Sie über grundlegende rechtliche Aspekte der Tierhaltung aufklären. Diese beinhalten sowohl Mindestanforderungen an die Haltung, weiterführende Informationen in Leitlinien als auch Pflichten zur [...] zur Registrierung einer Tierhaltung, Dokumentationspflichten und Hinweise zu Impfungen und Meldepflichten. Bei konkreten weiterführenden Fragen wenden Sie sich bitte an das für Ihren Wohnort zuständige V

Zuletzt geändert:04.09.2024
Arbeits- und Erholungszeiten

Personen Gaststätten Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung Verkehrsbetrieben Rundfunk Landwirtschaft und Tierhaltung Hinweis : Dies ist nur erlaubt, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines

Zuletzt geändert:16.01.2024
Arbeitszeit und Arbeitsformen

gelten, wie beispielsweise in Krankenhäusern, in Gaststätten oder in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung. Auch für kraftfahrendes Personal können geringere Mindestruhezeiten zugelassen werden. Die we [...] die weitere Nachtarbeit die Gesundheit gefährdet. An Sonn- und gesetzlichen Feiertagen darf grundsätzlich nicht gearbeitet werden. Mehrschichtige Betriebe mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht können [...] Regelungen von bestimmten Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes können in einem Tarifvertrag oder aufgrund eines Tarifvertrags zugelassen werden. Hinweis: Beachten Sie, dass die Vorschriften des Arbeits

Zuletzt geändert:16.01.2024
Arten der Flurneuordnungsverfahren

Zusammenlegung der Grundstücke, um den Arbeitsaufwand zu vermindern und die Bewirtschaftung zu erleichtern. Freiwilliger Landtausch Beim freiwilligen Landtausch werden Grundstücke zwischen einigen wenigen [...] ungen beziehungsweise Flurbereinigungen sind landwirtschaftlich geprägte und agrarstrukturell orientierte Maßnahmen, die dazu dienen, die Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft [...] wenn durch Großbaumaßnahmen (Unternehmen), wie Straßen, Bahntrassen, Hochwasserschutz ländliche Grundstücke in großem Umfang in Anspruch genommen werden. Dabei soll der entstehende Landverlust auf einen

Zuletzt geändert:16.01.2024
Arten und Formen der Adoption

Wenn Verwandte sterben oder aus einem anderen Grund nicht in der Lage sind, für ihr Kind zu sorgen, können Sie das Kind in Ihre Familie aufnehmen und adoptieren. Auch hier ist die Einwilligung der vorhandenen [...] e Ihre Ehe- oder Lebenspartnerin hat bereits ein Kind, das Sie mit allen Rechten und Pflichten adoptieren möchten. Beide Elternteile müssen der Adoption zustimmen. Vor einer Stiefkindadoption müssen sich [...] Ihr Partner beziehungsweise Ihre Partnerin in einer Ehe oder Lebenspartnerschaft bereits ein Kind adoptiert hat, können Sie in einem zweiten Schritt ebenfalls die Adoption beantragen. Dies betrifft insbesondere

Zuletzt geändert:03.04.2024
Auflage

einem Teil des vererbten Vermögens eine Stiftung zu errichten ein Grundstück während eines bestimmten Zeitraums nicht zu veräußern das Haustier des Erblassers zu versorgen Personen, die durch den Wegfall des

Zuletzt geändert:16.01.2024
Ausbildungsbetrieb

kann das Ausbildungsverhältnis nur unter folgenden Umständen gekündigt werden: aus einem wichtigen Grund – ohne Einhalten einer Kündigungsfrist vom Auszubildenden – mit einer Kündigungsfrist von vier Wochen [...] ist beispielsweise zuständig: Industrie- und Handelskammer Handwerkskammer Ärzte-, Zahnärzte-, Tierärzte- oder Apothekerkammer, Rechtsanwalts-, Notar- oder Steuerberaterkammer Regierungspräsidium Ministerium

Zuletzt geändert:10.03.2024
Ausgangssituation

e können ganz unterschiedliche Persönlichkeitsbilder erfolgreich sein. Es gibt aber einige Grundeigenschaften, über die Sie, um selbständig erfolgreich zu sein, verfügen sollten. Dazu zählen Selbstdisziplin [...] benötigen Sie eine ausgeprägte Marktkenntnis und ein gewisses Maß an kaufmännischem Know-how. Achtung: Aufgrund des eigenverantwortlichen unternehmerischen Handelns haben viele Unternehmerinnen und Unternehmer [...] durchschnittliche Angestellte. In den Anfangsjahren eines Unternehmens ist das aber, gerade bei technologieorientierten Gründungen, nicht die Regel. Bevor Sie ein Unternehmen gründen, sollten Sie daher folgendes

Zuletzt geändert:16.01.2024
Auswahl und Aufgaben der Betreuungsperson

der Betreuungsperson nur aus wichtigem Grund erfolgen. Ein wichtiger Grund liegt vor, wenn die Betreuungsperson nicht oder nicht mehr geeignet ist. Ein wichtiger Grund liegt auch vor, wenn die Betreuungsperson [...] Das ist vor allem dann der Fall, wenn die Gefahr besteht, dass die betreute Person aufgrund der Maßnahme oder auch aufgrund ihres Unterbleibens oder Abbruchs stirbt oder schwerwiegenden gesundheitlichen Schaden [...] das Einschließen, die Fixierung oder Ruhigstellung von Menschen grundsätzlich strafbar, wenn kein Eilfall oder besonderer Rechtfertigungsgrund vorliegt. Diese Maßnahmen werden vom Gericht nur genehmigt, wenn

Zuletzt geändert:16.01.2024