Schriftstücken mit der Urschrift je Seite: 3 € 5 Bescheinigungen Bestätigungen, Zeugnisse, Atteste, Ausweise aller Art (auch Zweit- und Mehrfertigungen, soweit nichts anderes bestimmt ist): 7,50 € Gebührenfrei

das Deponiepersonal an Ort und Stelle. - 5 - § 11 Schätzung der Bemessungsgrundlage Soweit die Bemessungsgrundlage für die Gebühren nicht ermittelt werden kann, kann sie durch das Betriebspersonal geschätzt [...] Anlage den Stadteinwohnern und den ihnen nach § 10 Abs. 3 und 3 der Gemeindeordnung gleichgestellten Personen (Benutzer) zur Verfügung. (2) Die Stadt ist berechtigt, Erdaushub einer anderen Entsorgungsanlage

öffentlichen Straßen und Gehwegen Hunde an der Leine zu führen. Ansonsten dürfen Hunde ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen. - 4 - § 11 Verunreinigung [...] und Riesenschlangen und ähnlichen Tieren, die durch ihre Körperkräfte, Gifte oder ihr Verhalten Personen gefährden können, ist der Ortspolizeibehörde unverzüglich anzuzeigen. (3) Im Innenbereich (§§ 30 [...] unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des Polizeigesetzes auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher benannt

dem Rathaus das Anmeldeformular. Bitte füllen Sie dieses vollständig und unterschrieben von allen Perso- nensorgeberechtigten aus. Die Rückgabe erfolgt an die Betreuungs- kraft. ► Nachhauseweg Wenn Ihr

und Entlassung und sonstige personalrechtliche Entscheidungen von Aushilfskräften, Beamtenanwärtern, Auszubildenden, Praktikanten und anderen in Ausbildung stehenden Personen; 2.4 die Bewilligung von nicht [...] Maßnahmen der Brandverhütung im Sinne des § 2 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. V. Stellvertretung des Bürgermeisters § 8 Stellvertretung des Bürgermeisters Es werden drei ehrenamtliche Stellvertreter des Bürgermeisters [...] Beträge sind vom Gemeinderat zu beschließen. (3) Fallen in einen Ausschuss notwendige Honorar- oder Personalkosten an, dürfen die bewilligten Gesamtmittel in Höhe von 5.000,00 € dadurch ohne Zustimmung des G

findet nicht statt. § 27 Fragestunde (1) Einwohner und die ihnen gleichgestellten Personen und Personenvereinigungen nach § 10 Abs. 3 und 4 GemO können bei öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Fragen [...] Sicherheits- und Ordnungsverwaltung. § 28 Anhörung (1) Der Gemeinderat kann betroffenen Personen und Personengruppen Gelegenheit geben, ihre Auffassung im Gemeinderat vorzutragen (Anhörung). Über die Anhörung [...] entscheidet der Gemeinderat auf Antrag des Vorsitzenden, eines Gemeinderats oder betroffener Personen und Personengruppen. (2) Die Anhörung ist öffentlich. Unter den Voraussetzungen des § 35 Abs. 1 Satz 2 GemO

sich auf Verlangen auszuweisen. Eintra- gungswillige sollten daher zur Eintragung ihren Personalausweis oder Reisepass mitbringen. 3. Eintragungsberechtigt in die Eintragungsliste oder das Eintragungsblatt

bereitgestellt. 7 Führung unterirdischer Versorgungsanlagen und Leitungen, Lei- tungsrechte (§ 9 (1) Nr. 13 und Nr. 21 BauGB) Die im Plan gekennzeichneten Flächen sind mit Leitungsrechten zur Führung und Unterhaltung [...] Entwicklungsmöglichkeiten bestehender Gewerbebetriebe sehr ungüns- tig. Demzufolge ist auch die Ausweisung von neuen Gewerbegebieten problema- tisch. Anfragen von Gewerbebetrieben müssen abgewiesen werden [...] für beide Kommunen, insbesondere Flächen für bestehende Firmen im Gebiet neu zu schaffen. Mit der Ausweisung der GE-Fläche „Berg“ haben die Unternehmen nun die Möglichkeit, sich in Hettingen-Inneringen zu

von Kindern, Jugendlichen und alkoholisierten Personen! - Knallkörper und Raketen nur im Freien verwenden. Ausrei- chenden Sicherheitsabstand zu Personen und Gebäuden ein- halten und die Gebrauchsanweisung [...] können nur von Mitgliedern der Narrenzunft er- worben werden. Sie sind personalisiert und somit nur für die je- weilige Person gültig. Wenn noch Platz im Bus ist, können Einzelbändel auch im Bus gekauft [...] Ortsvorsteher Ortsvorsteher Gemeinderats, der Ortschaftsräte Veringendorf Hermentingen und die Mitarbeiter der Verwaltung Wir wünschen allen Bürgerinnen und Bürgern ein frohes und friedliches Weihnachtsfest

dt - Nr. 50 vom 12. Dezember 2024 9 Notwendige Unterlagen für den Umtausch sind der Reisepass oder Personalausweis, der alte Führerschein sowie ein aktuelles biometrisches Passfoto. Darüber hinaus ist [...] Öffnungszeiten geöffnet. In dringenden standesamtlichen Notfällen (Sterbefall) errei- chen Sie unsere Standesbeamtin Frau Saskia Reinberger unter der Telefonnummer 0160 96947123. Ab dem 02. Januar 2025 sind wir [...] 3 • 8. Änderung der 3. Gesamtfortschreibung des Flächen- nutzungsplans des GVV Laucherttal zur Ausweisung einer Sonderbaufläche mit der Zweckbestimmung Frei- flächenphotovoltaikanlage, „PV-Anlage Gewann