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Zeugenvernehmung

Bürgerinnen und Bürger als Zuschauerinnen und Zuschauer daran teilnehmen. Ablauf Wenn Sie als Zeugin oder Zeuge in einem Verfahren geladen sind, sollten Sie erst nach Ihrer Aussage im Gerichtssaal an der Verhandlung [...] Wahrheitspflicht besteht und Falschaussagen strafbar sind. Das gilt auch für falsche Angaben zur eigenen Person. Nachdem das Gericht Sie zu Ihren persönlichen Verhältnissen wie Name, Geburtsdatum, Adresse, Beruf [...] , Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern, Verlobten und nahen Verwandten) berufliche Gründe (bei Personen, die einer Verschwiegenheitspflicht unterliegen, zum Beispiel Geistliche, Redakteure, Journalisten

Zuletzt geändert:19.01.2025

Bau von Kindertageseinrichtungen

Beim Bau von Kindertageseinrichtungen müssen Sie bestimmte bauliche Anforderungen beachten.

Zuletzt geändert:19.01.2025

Zwangsvollstreckung

nerin oder dem Drittschuldner (zum Beispiel Bank, Pächterin oder Pächter, Mieterin oder Mieter, Arbeitgeberin oder Arbeitgeber), Zahlungen an die Schuldnerin oder den Schuldner zu leisten und überträgt [...] mit Hilfe der Gerichtsvollzieherin oder des Gerichtsvollziehers erreichen, zum Beispiel wenn Ihre Mieterin oder Ihr Mieter trotz ordnungsgemäßer Kündigung des Mietverhältnisses nicht bereit ist, aus der

Zuletzt geändert:19.01.2025

Gewalt in stationären Pflegeeinrichtungen

Mögliche Ursachen sind beispielsweise die Überlastung oder Überforderung des Pflegepersonals oder die Annahme der Verantwortlichen, dass es sich bei den Handlungen gar nicht um Gewalt handelt. Mögliche

Zuletzt geändert:19.01.2025

Führerschein - Einstufung für Mofas und E-Bikes

sich bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h verringert und unterbrochen wird, wenn die fahrende Person im Treten einhält oder die Geschwindigkeit von 25 km/h erreicht wird. „E-Bikes“ sind zweirädrige [...] tragen. Leichtkrafträder, die Geschwindigkeiten über 45 km/h erreichen, ohne dass eine fahrende Person in die Pedale tritt, benötigen ein amtliches Kennzeichen, Fahrende die Fahrerlaubnisklasse A 1. Hinweis:

Zuletzt geändert:19.01.2025

Täter-Opfer-Ausgleich

den meisten Fällen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gerichtshilfe oder Konfliktschlichtungsstellen. Der Beginn eines Täter-Opfer-Ausgleichverfahrens ist auf Anregung des Opfers, des Täters beziehungsweise [...] Täterin oder des Täters strafmildernd berücksichtigt werden können. Der Täter-Opfer-Ausgleich bietet eine Reihe an Vorteilen: Dem Opfer einer Straftat wird die Möglichkeit gegeben, sein Empfinden zu Tat und Täter [...] Hauptverhandlung, zu äußern. Opfer einer Straftat können einen Einblick in die Beweggründe des Täters beziehungsweise der Täterin in Bezug auf die Tat erlangen. Das Opfer einer Straftat erhält möglicherweise

Zuletzt geändert:19.01.2025

Suche nach Gesundheitseinrichtungen

Hausarzt oder Facharzt Die Hausärztin oder der Hausarzt ist meistens Ansprechperson Nummer eins bei gesundheitlichen Problemen. Sie machen auch Hausbesuche, wenn Sie das Haus einmal krankheitsbedingt nicht [...] Krankenhausbehandlung entstehen können. Bei einer vollstationären Behandlung müssen Sie als versicherte Person, wenn Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben, eine Zuzahlung in Höhe von 10 Euro pro Tag für maximal

Zuletzt geändert:19.01.2025

Kinderkrippe

behinderten Kindern betreut. Selbstverständlich können Kinder unter drei Jahren auch von einer Tagespflegeperson oder in einer Tageseinrichtung mit altersgemischten Gruppen betreut werden. Tipp: Wenn Sie sich

Zuletzt geändert:19.01.2025

Schadenausgleich und Hilfen für Opfer

Täterin beziehungsweise Täter und Opfer vereinbart werden. Bei leichteren Straftaten kommt außerdem eine Einstellung des Verfahrens in Betracht, mit der Auflage, für das Opfer zur Wiedergutmachung eine bestimmte [...] Häufig entstehen Ihnen als Opfer einer Straftat körperliche, seelische und finanzielle Schäden. Für den Ersatz dieser Schäden muss in erster Linie der Täter beziehungsweise die Täterin aufkommen. In vielen [...] oder ist unbekannt geblieben. In solchen Fällen stellt in erster Linie der Staat weitere Hilfen für Opfer von Straftaten zur Verfügung. Schadenausgleich durch den Täter oder die Täterin Der Täter oder die

Zuletzt geändert:19.01.2025

Schutzvoraussetzungen

sein. Eine öffentliche Zugänglichkeit ist immer dann gegeben, wenn es für einen unbegrenzten Personenkreis möglich ist, von der Erfindung Kenntnis zu erlangen. ausreichende erfinderische Tätigkeit Auf

Zuletzt geändert:19.01.2025